Peter Koller

Ein paar Seiten von mir!

Vorstösse im Grossen Rat!

Zum gescheiterten Projekt für eine Biogaserzeugungsanlage in Rheinfelden
(Interpellation vom 30. Juni 2010)

Interpellation von Roland Agustoni, GLP, Rheinfelden, Andreas Fischer Bargetzi, Grüne, Möhlin (Sprecher), Peter Koller, SP, Rheinfelden vom 30. Juni 2015 betreffend gescheitertes Projekt für eine Biogaserzeugungsanlage in Rheinfelden

Text und Begründung

Die Firma Biopower Nordwestschweiz AG plante in Rheinfelden eine Anlage zur Erzeugung von Biogas. Diese wäre im Industriegebiet Chleigrüt errichtet worden und hätte die bestehende Kompostieranlage ergänzt respektive ersetzt. Jährlich hätten 15'000 Tonnen Grün- und Bioabfälle in Biogas und Dünger umgesetzt werden sollen. Ähnliche Anlagen betreibt die Firma in Pratteln, Ormalingen und Liesberg. Das entsprechende Baugesuch wurde nun im April abgeschrieben. Gemäss Medienberichten geschah dies aufgrund zu grosser Auflagen seitens des Kantons. Das Amt für Umwelt kam zum Schluss, dass Annahme, Sortierung, Zerkleinerung und Fremdstoffentfernung des biogenen Materials ausschliesslich in einer Halle erfolgen dürfe, um Geruchsemissionen zu verhindern. Zusätzlich brauche es noch eine Anlage zur vollumfänglichen Reinigung der Abluft. Vor allem letztere Massnahme hätte die Kosten massiv gesteigert (rund 1 Mio.), was letztlich zum Rückzug des Projektes führte.
Wie der kantonalen Energiestrategie zu entnehmen ist, steht der Regierungsrat der Erzeugung von Biogas positiv gegenüber. Wörtlich sieht energieAARGAU im Bereich Biomasse folgende Strategie vor: „Das wirtschaftlich nutzbare Potenzial an Biomasse wird ausgeschöpft. Der Bau von Biogasanlagen wird regional koordiniert. Die Nutzung von Biomasse darf nicht in Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion stehen.“

Aufgrund dieser Ausgangslage stellen sich für uns folgende Fragen, die wir gerne vom Regierungsrat beantwortet hätten:
  1. Wie beurteilt der Regierungsrat die Auflagen für Anlagen zur Erzeugung a) im Allgemeinen und b) in diesem konkreten Fall?
  2. Sind die kantonalen Auflagen und Vorschriften mit jenen der angrenzenden Kantonen identisch? Wenn nein, worin unterscheiden sie sich?
  3. Welche Möglichkeiten und/oder Alternativen stehen dem Kanton zur Verfügung um allenfalls mit Fördergelder solche Anlagen zu unterstützen?
  4. Sieht der Regierungsrat allenfalls Möglichkeiten gewisse Auflagen zu lockern, damit solche Anlage umweltverträglich und dennoch wirtschaftlich betrieben werden können?
  5. Wer koordiniert konkret den Bau solcher Anlagen in den Regionen (vgl. Energie-Strategie)?
  6. Wieweit sind die Arbeiten am Biomassekonzept (gemäss energieAARGAU 3.2.5 Weiterführende Massnahmen) fortgeschritten?
  7. Gibt es im Rahmen von BIOSWEET Forschungsprojekte, wie die Geruchsemissionen bei der Vergärung zu verringern wären?
  8. Wie gedenkt der Regierungsrat zum Ziel des BIOSWEET-Projektes – Energie im Umfang von 100 PJ pro Jahr bereitzustellen – beizutragen bzw. was ist die Rolle des Kantons Aargau als Kooperationspartner in diesem Projekt?

Peter Koller aus Rheinfelden

Lustvoll unterwegs,

aber genau so gerne wieder zuhause!

😏


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Letzte Aktualisierung: 20.07.2016